Die Verhandlungen über einen Gesundheitstarifvertrag für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes sind laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gescheitert. „Der Verband der Kommunalen Arbeitgeber (VKA) hat trotz mehrfacher Aufforderungen die Aufnahme der Verhandlungen seit Monaten verzögert und damit ein Scheitern provoziert“, betonte GEW-Verhandlungsführerin Ilse Schaad am Donnerstag in Frankfurt a.M. Die Bildungsgewerkschaft ruft für Mittwoch, 6. Mai, zu einem ersten bundesweiten Warnstreik in Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes auf. Im Anschluss finden Urabstimmungen statt. Das hat die GEW-Tarifkommission beschlossen.
„Die Anforderungen für die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten haben sich stark erhöht, der Arbeitsdruck und die Arbeitsdichte sind durch Personalabbau gestiegen“, unterstrich Schaad. „Daher ist ein Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung eine wichtige Voraussetzung für gute Arbeit.“ Ziel sei, ein Instrument gegen gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen zu entwickeln. Es sei unverantwortlich, dass die Arbeitgeber die Augen davor verschließen und sich weigern, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Das würde allen helfen: den Beschäftigten, den betreuten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, insbesondere auch den Eltern.“
Mit ihrer Verzögerungstaktik habe die VKA die Gewerkschaftsaktionen provoziert. Bereits im Januar habe die Gewerkschaft die Arbeitgeber zu Verhandlungen aufgefordert, sagte Schaad. Diese Haltung mache deutlich, dass die Arbeitgeber nicht an einer Lösung des Themas Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten interessiert seien.
Bei den Warnstreiks am 6. Mai sollen Kindertagesstätten in Schwerpunktbereichen geschlossen werden.
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