Hintergrund "Recht auf Bildung"

Spätestens seit dem Deutschlandbesuch des UN-Sonderberichterstatters Vernor Muñoz im Frühjahr 2006 und seinem Bericht, in dem er erhebliche Schwächen des deutschen Bildungssystems aufzeigte, gibt es in der Republik eine Debatte über das Recht auf Bildung. Doch was bedeutet dieses im Völkerrecht? Welche Auswirkungen haben völkerrechtliche Verpflichtungen auf das deutsche Bildungssystem?  / mehr...

Nachdem zahlreiche internationale Vergleichsstudien überdeutlich aufgezeigt haben, dass Kinder aus sozial schwächeren und Migrantenfamilien deutlich schlechtere Bildungschancen haben, wird immer wieder gefordert, das Recht auf Bildung im Grundgesetz zu verankern. Doch inwieweit kann eine Verfassungsänderung die Probleme lösen? Wichtig ist auch, die bestehenden Rechtsansprüche auszuschöpfen und den Staat in die Verantwortung zu nehmen.  / mehr...

Wird auch diese UN-Konvention das Schicksal ihrer Vorgängerinnen teilen und weitgehend unbeachtet in der Schublade landen? Ihre Ratifizierung erfolgte sehr spät und entfachte erhebliche Kontroversen: Zum einen wehrten sich die Wirtschaftsverbände – wie immer – gegen Diskriminierungsverbote, die bei Personalentscheidungen berücksichtigt werden müssen, oder die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen. Das Hauptproblem aber war und bleibt die Philosophie der Konvention, die im Widerspruch zur deutschen Tradition und Praxis des Aussonderns steht, weil sie auf der Idee einer inklusiven Gesellschaft beruht. Nicht um die „Integration“ von Behinderten geht es also, um deren Wiedereingliederung, nachdem man sie zuvor in Schule und Ausbildung ausgesondert hat.  / mehr...

Genau zwei Jahre – von Dezember 2006 bis Dezember 2008 – hat es in Deutschland gedauert, bis die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen alle parlamentarischen Hürden für die Ratifizierung genommen hat. Warum dauerte der Prozess so lange?  / mehr...

Ein Leitantrag des Gewerkschaftstages der GEW in Nürnberg (25. – 29. April) beginnt mit dem Satz „Das Menschenrecht auf Bildung soll zur Leitschnur des bildungspolitischen Handelns in Deutschland werden und ein Gegengewicht zur Ökonomisierung und Kommerzialisierung von Bildung bilden.“ Was veranlasst die GEW, dem Recht auf Bildung eine so große Bedeutung auf ihrem Gewerkschaftstag beizumessen?  / mehr...

Mehr als 4.000 Schüler in Deutschland besuchen Sonder- und Förderschulen, mit Resultaten, die den Titel Schulabschluss nicht verdienen. Fast 80 Prozent schaffen – nach Angaben der KMK - keinen Hauptschulabschluss, nur ganze 0,2 Prozent das Abitur.  / mehr...

Verstoß gegen das Recht auf Bildung: Alleine in Hessen wurden nach Informationen der Elternvertretung „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ im vergangenen Jahr 213 Kinder gegen den erklärten Willen ihrer Eltern in eine Förderschule eingewiesen. Die Tendenz ist steigend: 2007 waren es 208, 2006 187 Zwangs-Zuweisungen.  / mehr...

Das deutsche Berufsbildungssystem schafft es schon seit vielen Jahren nicht, allen jungen Menschen eine Ausbildung zu bieten. Wer keine Lehrstelle ergattert, landet häufig in einem riesigen Übergangssystem, meist nur Warteschleife und Auffangbecken – ohne Perspektive. Notwendig sind ein Grundrecht auf Ausbildung und eine zweite Chance in der Weiterbildung. Auf eine zweite Chance hofft auch Dajana Göthel, alleinerziehende junge Mutter aus München.  / mehr...

Abschreckungseffekt: Nach einer im Herbst 2008 bekannt gewordenen Studie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) haben bis zu 18.000 junge Menschen des Abiturientenjahrgangs 2006 wegen der Studiengebühren auf ein Studium verzichtet. Eine Zahl, die noch dramatischer wird, wenn man bedenkt, dass seinerzeit mit Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erst zwei Länder die Gebühren eingeführt hatten. Gebühren schrecken nicht nur ab, sie führen auch zum Studienabbruch und verbauen damit Lebensperspektiven wie im Fall eines jungen Rheinländers.  / mehr...

Gerade mal drei bis vier Prozent der Kinder, die jünger als drei Jahre sind, haben in Deutschland einen Krippenplatz. Das im Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) beschriebene Recht des Kindes auf Förderung seiner Entwicklung und auf Bildung wird hierzulande nicht verwirklicht – auch ein Verstoß gegen die UN-Konvention. Was das im Einzelfall bedeuten kann, zeigt das Beispiel einer berufstätigen Berliner Mutter, die für ihre eineinhalbjährige Tochter vergeblich einen Krippenplatz sucht.  / mehr...